FDP Ortsverband

Menden (Sauerland)

KJHA

Unseren Positionen bleiben wir treu

WP Bericht 1
WP Bericht 1
WP vom 17.10.2017
WP vom 17.10.2017



"Wir setzen uns nachhaltig für den Erhalt aller Treffs ein."

Monika Adolph und Dominic Rose vertreten diese Position im KJHA bereits seit Jahren. Andere Fraktionen brauchten für diese Einsicht mehrere Jahre. Dass wir alle Jugendtreffs benötigen, ist in der FDP-Fraktion unstrittig und ein Kernthema, das von allen getragen wird.

Inklusion

Monika Adolph reagiert auf unseriöse Stellungnahme der Grünen

Stellungnahme der Grünen aus der WP vom 10.10.2017
Stellungnahme der Grünen aus der WP vom 10.10.2017

Zu der Aussage des Herrn Simon in Ihrer Ausgabe vom 10.10.2017, "Inklusion: Welche Rolle spielt Politik?" Müsste es im zweiten Satz nicht lauten"Schwarz-gelb droht zu versagen" sondern "Rot-grün hat versagt!"

Es ist richtig, dass das Thema Inklusion aufgrund seiner hohen Wichtigkeit aktiv gestaltet werden muss.
Die Wahlmöglichkeiten der Eltern und eine massive Verbesserung der Bedingungen an den Regelschulen muss zeitnah umgesetzt werden. Denn nur mit ausreichender, finanzieller , personeller und räumlicher Ausstattung kann Inklusion gelingen. Dazu müssen verbindliche Qualitätsstandards gesetzt werden.
Die neue Landesregierung wird die kommunalen Schulträger bei der Entwicklung regionaler Förderschulentwicklungspläne unterstützen.

Wir sind überzeugt, dass Polemik der falsche Ansatzpunkt in dieser Debatte ist.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

FDP ist gut aufgestellt

Wir bleiben dran

Dass es im Deutschen Bundestag nun wieder eine liberale Stimme gibt, ist den Freien Demokraten eine Verpflichtung. Beflügelt werden sie durch den Aufnahmerekord, den die FDP seit Beginn des Jahres 2017 verzeichnen konnte: Bis Anfang Dezember sind 11.513 ...

E-Ladestation in der Tiefgarage des neuen Rathauses

Die FDP-Fraktion Menden beantragt die Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge in der Tiefgarage des „neuen“ Rathauses in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Menden.

Wir möchten in diesem Zusammenhang besonders auf die Möglichkeiten der Förderung durch den Bund hinweisen (https://kommunal.de/artikel/foerderung-ladeinfrastruktur/). Die Frist zur Stellung von Förderanträgen endet am 31.10.2017. Im Rahmen einer möglichen Förderung soll geprüft werden, in wie weit die Anzahl der Installation von Ladepunkten im Stadtgebiet ausgeweitet werden kann.

Aufgrund der Frist zur Förderung bitten wir um schnellste Bearbeitung des Antrages.

Zufahrt zur Tiefgarage am neuen Rathaus

Die FDP-Fraktion Menden beantragt für die Zufahrt zur Tiefgarage im „neuen“ Rathaus die Entfernung der Fahrbahntrennung und des linken Seitenstreifens (einfahrend). Stattdessen werden die Fahrbahntrennungen für ein- bzw. ausfahrende Spuren durch Aufbringung von farbigen Linien kenntlich gemacht.

In Menden wird an vielen Stellen das Vorhandensein von notwendigen Parkplätzen bemängelt. Das ist auch aus unserer Sicht nachvollziehbar. Trotzdem gibt es in der Tiefgarage an nahezu allen Tagen und zu allen Zeiten genügend freie Parkplätze.
(aktuell)


In vielen Gesprächen war immer wieder zu hören, dass die Zufahrt zum Parkhaus allein schon Grund genug ist die Tiefgarage nicht zu nutzen.
(zukünftig)


Die Maße der Zufahrt stammen aus einer Zeit in der die Fahrzeuge deutlich kleiner waren, als unsere heutigen Fahrzeuge.

Leider wird das aber an vielen Stellen, insbesondere auch in Parkhäusern, wenig berücksichtigt. So auch in der Zufahrt unserer Tiefgarage im „neuen“ Rathaus.

Während die Zufahrt für die meisten noch halbwegs problemlos befahren werden kann, so ist das Hinausfahren mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Die wesentlichen Probleme lassen sich durch das Entfernen einiger, störender Anbauten beheben.

Gut Rödinghausen - Allein 2 Mio Kosten für Industriemuseum

Ganz im Schatten der Diskussion um das Bürgerhaus und dessen explodierenden Kosten entsteht in Lendringsen ein Industriemuseum. Es ist schon seltsam, dass hier offensichtlich die Kostendiskussion, wenn überhaupt, nur sehr verhalten geführt wird. Vertraglich ist die Stadt dazu verpflichtet das Gut Rödinghausen in einem einwandfreien Zustand zu erhalten. Das allein hat schon enorme Summen verschlungen. Auf eine Anfrage aus der Politik stellt der Immobilienservice Menden nun erstmals Zahlen vor. Demnach belaufen sich die Gesamtkosten für die Restauration des Gutes auf ca. 5,25 Mio. Euro. Allein 2 Mio. Euro entfallen ausschließlich darauf, dass hier ein Industriemuseum eingerichtet wird. Der Frage nach fest zugesagten Fördergeldern, die nicht nur eventuell kommen können, sondern auch wirklich eintreffen, weicht man weiterhin aus. Stattdessen diskutiert der kommende Kulturausschuss über ein Logo für das Industriemuseum. Möge sich jeder Bürger dazu einmal selbst Gedanken machen. Übrigens: Zeitgleich ist die Finanzierung der notwendigen Schulerweiterungen offen.

Rat beschließt Fristverlängerung für den Investor des Nordwall Centers

Die Freude über die mit großer Mehrheit des Rates verabschiedete 6 monatige Verlängerung des Vertrages mit dem Entwickler des Nordwallcenters ist aus Sicht der FDP stark getrübt.
Nicht umsonst haben wir nach eingehenden Diskussion der vertraglichen Voraussetzungen aus dem Vertrag zwischen der Stadt und dem Investor und unter Würdigung der möglichen wechselseitigen Ansprüche von Stadt und Investor einen Antrag gestellt, der die 14 monatige Verlängerung vorsah.
Im Übrigen hat nur die FDP einen Antrag zur Regelung des Wunsches der ITG erarbeitet. Andere politische Gruppierungen haben sich nicht aktiv an einer Lösung beteiligt.
Die gültigen Vertragsunterlagen sehen nach dem Ablauf der Annahmefrist und Scharfschaltung des Vertrages zwischen Stadt Menden und ITG einen Baubeginn innerhalb von 12 Monaten vor.
Durch die jetzt vereinbarten 6 Monate Fristverlängerung entsteht so im schlechtesten Fall eine Wartezeit von weiteren 18 Montane ab dem 30.6.2016 bis zum ersten Spatenstich.
Diese zusätzlichen 1 1/2 Jahre wollten die Freien Demokraten weder den Mendener Bürgern noch dem Mendener Einzelhandel zumuten.
Aus diesem Grund haben wir beantragt inklusive der Optionsverlängerung von 6 Monaten dann einen Baubeginn innerhalb von höchstens 14 Monaten verbindlich zu vereinbaren.
Das sind 4 Monate weniger, als jetzt beschlossen worden sind. Außerdem ist die Umsetzung der Entwidmung der Gartenstrasse unter Berücksichtiugung der Verfahrensschritte –Auslegungsfristen etc.- unrealistisch
und macht uns als Politiker zum erpressbaren Spielball des Investors in kommenden zu erwartenden Vertragsverlängerungen.
Sollte eine weiter 6 monatige Verlängerung erforderlich werden, warten wir auf Basis der Vertrages dann insgesamt 2 Jahre auf den Baubeginn.
Wir haben 14 Monate Verlängerung vorgesehen, die Verzögerung beträfe dann 24 Monate.
Darüber hinaus sollte auch die Abwerbung bereits vorhandener Einkaufsangebote in das Nordwallzentrum begrenzt werden, um ein weiteres Ausbluten der Innenstadt zu vermeiden.
Auch das hat die FDP mit der Optionsverlängerung beantragt.
Für dieses vernünftige Lösungspaket, mit dem wir versucht haben das Schadensrisiko zu minimieren, gab es keine politische Mehrheit.
Wir sind der Meinung, dass diese Situation in der Öffentlichkeit bekannt sein sollte, um die weiteren Schritte mit der gegebenen Aufmerksamkeit zu beobachten.


Druckversion Druckversion 
Suche

Vorstand


Monika Adolph (Vorsitzende)

FDP Menden bei Facebook


Die Mendener FDP Ratsmitglieder


FDP Märkischer Kreis