FDP Ortsverband

Menden (Sauerland)

Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2017 in Plettenberg

So titelt das Südländer Tageblatt am 28.04.17:
"Zahlenkampf zwischen CDU und SPD, klare Worte der FDP, AfD in Erklärungsnot

Ein sehr erfreulicher Artikel, lesen Sie selbst

Südländer Tageblatt 28.04.17
Südländer Tageblatt 28.04.17



FDP­ Fraktionschef Stefan Weige kritisiert Thomas Wülle (WP Balve 26.04.17)

WP Balve 26.04.17
WP Balve 26.04.17
Fraktion befürchtet Aus des Vincenz-Krankenhauses. Balver warnen: Geschichte kann sich wiederholen

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Nordrhein-Westfalen

Erste Ergebnisse bei CDU und FDP

Die Koalitionsverhandlungen in Nordrhein-Westfalen haben zwar erst begonnen , CDU und FDP konnten sich jedoch bereits auf erste Punkte verständigen. Sie einigten sich darauf, im Bundesrat für die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere ...

Eine junge Frau brennt für Debatten (WP 26.04.17)

WP 26.04.17
WP 26.04.17
Kahra Kuchcicka interessierte sich schon in der Schule für Politik und Geschichte. Damals wurde sie für eine Politikerin gehalten. Jetzt ist die 24-Jährige in der FDP Menden.

FDP Fraktion beantragt als eine Maßnahme zur Renovierung des Neuen Rathauses den Neuanstrich der Fassade und die Säuberung der Außenflächen

Antragstext
Antragstext
FDP Fraktion beantragt als eine Maßnahme zur Renovierung des Neuen Rathauses den Neuanstrich der Fassade und die Säuberung der Außenflächen.

Bereits im Jahr 2010 hat die FDP Fraktion in einem Antrag darauf hingewiesen, dass diese Maßnahme auch im Rahmen der Attraktivitätssteigerung der Innenstadt erfolgen sollte. Bei dieser Instandsetzung handelt es sich keineswegs um eine freiwillige Leistung, sondern vielmehr auch um den Erhalt der Substanz von Gemeindevermögen.

Rathaus Menden
Rathaus Menden
In den Jahren nach 2010 hat es in der Innenstadt von Menden eine Reihe von Arbeiten zur Umgestaltung der zentralen Innenstadt gegeben, die allesamt zu einem positiven Erscheinungsbild beigetragen haben. Die aktuellen Sanierungsarbeiten im Bereich der Fussgängerzone (Hochstr./Kirchstr. etc.) ergänzen diese Umgestaltungen. Das Rathaus in seinem jetzigen Zustand trägt nicht zu einem ansprechenden Gesamtbild bei. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf.

Vorsitz im Schulausschuss rügt FDP Fraktionsvorsitzenden

Ein Ausschussvorsitzender legt die Tagesordnung fest, moderiert die Sitzung und verhält sich neutral. Nicht so im Schulausschuss. Wiederholt und regelmäßig ergreift der Vorsitzende die Initiative und versucht nachhaltig den Ausschuss zu beeinflussen. Die letzte Sitzung des Schulausschusses war eine unfassbare Darbietung vom Verständnis für Demokratie. Er sah sich genötigt, den Fraktionsvorsitzenden der FDP für eine Aussage öffentlich zu rügen, die dieser während eines Ortsparteitages der FDP einige Tage zuvor getätigt hatte. Der genaue Wortlaut dazu: „Ob die Gesamtschule jemals eine Oberstufe bilden kann, konnte bislang selbst der Schulleiter nicht erklären.“ Wegen dieser Äusserung wollte ihm der Vorsitzende jetzt und für die Zukunft einen „Maulkorb“ verpassen. Sollte das eine Einschüchterung sein oder suchte er nur nach einem politischen Grund für die massiv einbrechenden Anmeldezahlen an der Gesamtschule? Dass er im weiteren Verlauf der Sitzung auch der Leitung der Realschule Menden in einer anderen Angelegenheit eine Schweigepflicht auferlegen wollte, wird in der Presse leider nicht erwähnt. Was ist eigentlich los? Nicht nur Staaten möchten ihre Bürger mundtot sehen, nein jetzt ist dieser Stil auch schon in der Kommune angekommen. Aus unserer Sicht steht es in einer Demokratie jedem zu, sich so zu äußern, wie es das Recht vorsieht und das auch wenn es dem politischen Gegner gerade nicht passt. Das ist richtig und wichtig. Der Vorsitzende sollte darüber nachdenken und sich zu seiner eigentlichen Rolle bekennen. Ansonsten läuft er Gefahr sich zum Beispiel für Personen zu machen, die ihm sicherlich nicht nahestehen.

Schließung der Gynäkologie und Geburtshilfestation des Mendener St. Vincenz Hospitals

In einer ersten Stellungnahme kurz nach der Ankündigung zur Schließung der Gynäkologie und Geburtshilfestation des Mendener St. Vincenz Hospitals hat sich die FDP dafür ausgesprochen nach alternativen Betreiberkonzepten für die medizinische Krankenhausversorgung in Menden zu suchen. Nach wie vor gehen wir davon aus, dass diese Schließung ein erster Schritt zur mittelfristigen Aufgabe des Krankenhauses sein wird, um dann die Versorgung in Richtung Iserlohn und Hagen zu bündeln. Die Hochglanzbroschüre der Krankenhausleitung, die vermutlich schon vor Bekanntgabe der Schließung in Auftrag gegeben wurde, trägt zur weiteren Verunsicherung bei. Anders als die ersten Aussagen, dass es allein wirtschaftliche Erwägungen waren, die zur Entscheidung führten, ist nun die Politik in Gänze schuld. Selbstkritik ist nicht zu finden. Die FDP hat sich in den vergangenen Tagen intensiv mit Alternativen auseinandergesetzt. Ein nächster Schritt wird nun am 24.04.17 ein Besuch im Gesundheitscampus Sauerland in Balve sein. Die Stadt Balve hat in der Vergangenheit Ähnliches durch die selbe Geschäftsführung erfahren, wie es in Menden jetzt auch anstehen könnte. Die Lösung in Balve hat sich inzwischen zu einem Erfolgsmodell entwickelt, dass durchaus auch das Potential einer Lösung für Menden haben könnte. Es handelt sich nach den aktuellen Veröffentlichungen nicht nur um eine betriebswirtschaftliche, sondern auch um eine strategische Entscheidung des Betreiberunternehmens. In wieweit die Kirche an dieser Stelle an der Ideenfindung und Entscheidung beteiligt war, ist nicht bekannt. Wir begrüßen die Initiative der Mendener Grünen, die offensichtlich nach vergleichbaren Lösungen sucht und laden sie, genauso, wie unseren Bürgermeister, zu unserem Termin gerne ein.


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Kandidat zur Landtagswahl NRW 2017


Stefan Weige



Wahlkreis 122
(Menden, Hemer., Balve, Neuenrade, Plettenberg)
Kontakt: 0151-40143186
Goethestrasse 21a
58708 Menden
mail:stefan.weige@fdp-..

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