FDP Ortsverband

Menden (Sauerland)

Kultur, Etat der Stadt

Zur Stellungnahme der CDU in Sachen Kultur

Verwundert zeigt sich die FDP-Menden über den halbseitigen Artikel in der Ausgabe der WP vom 21.062017 "Kultur-Etat muss erhöht werden" des CDU-Ratsherren Matthias Eggers. Herr Eggers wirft in dem Beitrag die Frage auf, "Muss freie Kulturarbeit für einen Hungerlohn geleistet werden?" Wichtig wäre hier mal die Darstellung aller Kosten, für Veranstaltungen, Theater, Konzerte, Mietzuschüsse, Museen usw.

Sicher gehört zu einer attraktiven Stadt auch ein eben solches Kulturangebote. Wir freuen uns, dass es in unserer Stadt so viel Engagement und Sponsoring gibt. Das wichtigste für unsere Bürger ist allerdings eine Prioritätenliste. Aus diesem Grund sollte, für die FDP Menden, zuerst dafür gesorgt werden, dass für eine ausreichende und wohnortnahe Versorgung an Kitaplätzen gesorgt wird, die Schullandschaft eine hervorragende Ausstattung bekommt, ausreichend Schulsozialarbeiter eingestellt werden, attraktive und ausreichende Stadtteiltreffs mit ausreichendem Personal vorgehalten werden, Spielplätze und Spielgeräten neu angeschafft werden können, wir benötigen ausreichende Gewerbeflächen und bezahlbaren Baugrund für junge Familien, auch marode Straßen und städtische Gebäude, die Wilhelmshöhe usw....müssen endlich saniert werden. Genau hier wünschen wir uns von der Verwaltung die Umsetzung der politischen Vorgaben. Alles ist möglich, wenn die Kassenlage dies zulässt!

Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2017 in Plettenberg

So titelt das Südländer Tageblatt am 28.04.17:
"Zahlenkampf zwischen CDU und SPD, klare Worte der FDP, AfD in Erklärungsnot

Ein sehr erfreulicher Artikel, lesen Sie selbst

Südländer Tageblatt 28.04.17
Südländer Tageblatt 28.04.17



Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

G20-Gipfel

Der G20-Gipfel ist kein Volksfest

Zum G20-Gipfel in Hamburg werden mehr als 100 000 Demonstranten erwartet, darunter einige Tausend, die als gewaltbereit eingeschätzt werden. Bürgermeister Olaf Scholz ist zuversichtlich, dass es gelingen werde, die Protestler in Schach zu halten: "Wir ...

FDP­ Fraktionschef Stefan Weige kritisiert Thomas Wülle (WP Balve 26.04.17)

WP Balve 26.04.17
WP Balve 26.04.17
Fraktion befürchtet Aus des Vincenz-Krankenhauses. Balver warnen: Geschichte kann sich wiederholen

Eine junge Frau brennt für Debatten (WP 26.04.17)

WP 26.04.17
WP 26.04.17
Kahra Kuchcicka interessierte sich schon in der Schule für Politik und Geschichte. Damals wurde sie für eine Politikerin gehalten. Jetzt ist die 24-Jährige in der FDP Menden.

FDP Fraktion beantragt als eine Maßnahme zur Renovierung des Neuen Rathauses den Neuanstrich der Fassade und die Säuberung der Außenflächen

Antragstext
Antragstext
FDP Fraktion beantragt als eine Maßnahme zur Renovierung des Neuen Rathauses den Neuanstrich der Fassade und die Säuberung der Außenflächen.

Bereits im Jahr 2010 hat die FDP Fraktion in einem Antrag darauf hingewiesen, dass diese Maßnahme auch im Rahmen der Attraktivitätssteigerung der Innenstadt erfolgen sollte. Bei dieser Instandsetzung handelt es sich keineswegs um eine freiwillige Leistung, sondern vielmehr auch um den Erhalt der Substanz von Gemeindevermögen.

Rathaus Menden
Rathaus Menden
In den Jahren nach 2010 hat es in der Innenstadt von Menden eine Reihe von Arbeiten zur Umgestaltung der zentralen Innenstadt gegeben, die allesamt zu einem positiven Erscheinungsbild beigetragen haben. Die aktuellen Sanierungsarbeiten im Bereich der Fussgängerzone (Hochstr./Kirchstr. etc.) ergänzen diese Umgestaltungen. Das Rathaus in seinem jetzigen Zustand trägt nicht zu einem ansprechenden Gesamtbild bei. Hier gibt es dringenden Handlungsbedarf.

Vorsitz im Schulausschuss rügt FDP Fraktionsvorsitzenden

Ein Ausschussvorsitzender legt die Tagesordnung fest, moderiert die Sitzung und verhält sich neutral. Nicht so im Schulausschuss. Wiederholt und regelmäßig ergreift der Vorsitzende die Initiative und versucht nachhaltig den Ausschuss zu beeinflussen. Die letzte Sitzung des Schulausschusses war eine unfassbare Darbietung vom Verständnis für Demokratie. Er sah sich genötigt, den Fraktionsvorsitzenden der FDP für eine Aussage öffentlich zu rügen, die dieser während eines Ortsparteitages der FDP einige Tage zuvor getätigt hatte. Der genaue Wortlaut dazu: „Ob die Gesamtschule jemals eine Oberstufe bilden kann, konnte bislang selbst der Schulleiter nicht erklären.“ Wegen dieser Äusserung wollte ihm der Vorsitzende jetzt und für die Zukunft einen „Maulkorb“ verpassen. Sollte das eine Einschüchterung sein oder suchte er nur nach einem politischen Grund für die massiv einbrechenden Anmeldezahlen an der Gesamtschule? Dass er im weiteren Verlauf der Sitzung auch der Leitung der Realschule Menden in einer anderen Angelegenheit eine Schweigepflicht auferlegen wollte, wird in der Presse leider nicht erwähnt. Was ist eigentlich los? Nicht nur Staaten möchten ihre Bürger mundtot sehen, nein jetzt ist dieser Stil auch schon in der Kommune angekommen. Aus unserer Sicht steht es in einer Demokratie jedem zu, sich so zu äußern, wie es das Recht vorsieht und das auch wenn es dem politischen Gegner gerade nicht passt. Das ist richtig und wichtig. Der Vorsitzende sollte darüber nachdenken und sich zu seiner eigentlichen Rolle bekennen. Ansonsten läuft er Gefahr sich zum Beispiel für Personen zu machen, die ihm sicherlich nicht nahestehen.


Druckversion Druckversion 
Suche

Kandidat zur Landtagswahl NRW 2017


Stefan Weige



Wahlkreis 122
(Menden, Hemer., Balve, Neuenrade, Plettenberg)
Kontakt: 0151-40143186
Goethestrasse 21a
58708 Menden
mail:stefan.weige@fdp-..

Vorstand


Monika Adolph (Vorsitzende)

FDP Menden bei Facebook


Die Mendener FDP Ratsmitglieder


FDP Märkischer Kreis